Für Burghausen erreicht seit 2020 – durch unsere UWB-Stadträte

Vieles konnten unsere vier Stadträte Stefan Niedermeier, Peter Schacherbauer, Hartmut Strachowsky und Dr. Markus Braun in der nun ablaufenden Wahlperiode 2020 bis 2026 bewirken.

Sie konnten dank ihrer profunden Sachkenntnisse und ihrem Realitätssinn zahlreiche Vorschläge erfolgreich einbringen, konstruktive Ideen anstoßen, berechtigte Kritik einwenden und so auch vieles verbessern oder manches sogar verhindern, was zuweilen eher ideologiegetrieben schien oder der Eigenprofilierung dienen sollte.

Wir konnten dabei nicht alles durchsetzen, aber wir bleiben trotzdem dran und bringen uns weiter ein – für die Belange der Burghauser Bürgerinnen und Bürger! 

Wirtschaft und Handel

Wirtschaft und Handel

  • Unser UWB-Alternativvorschlag zur leider unbefriedigenden Situation der 2024 mit enormen Aufwand seitens der Stadt neu aufgestellten Nahversorgung in der Altstadt wurde nicht umgesetzt: Unser Vorschlag einer finanziell überlebensfähigen automatisierten Nahversorgung „Altstadtmarkt 24/7 (Automaten) inklusive kleinem Frischemarkt“ wurde abgelehnt.
  • Die Umsetzung des Konzepts „Schwammstadt“ und damit unnötige Kosten sowie Einschränkungen für den Handel vor Ort konnten wir bereits im Planungsbereich „Neue Stadtmitte“ verhindern.
  • Konstruktive Mitwirkung der UWB am Konzept neue Mitte/Stadtzentrum Burghausen
  • Dabei Verhinderung unnötiger Ausgaben und Planungen
  • Kompetente Mitwirkung bei der Entwicklung und Neuaufstellung des Bebauungsplans Marktler Straße
  • Ausweisung neuer Gewerbegebiete erreicht
Familien- und Sozialpolitik

Familien- und Sozialpolitik

  • Wohnen im Alter und Hilfsprojekte: Unsere Vorschläge zur Entwicklung spezieller Wohnmöglichkeiten für Senioren in Burghausen (Aufbau zukünftiger würdevoller Hilfsprojekte für Senioren und hilfsbedürftige Menschen) wurden von uns thematisiert und werden weiter von uns vorangetrieben.
Wohnen / Bauen

Wohnen / Bauen

  • Umgehungsstraße: Wir konnten eine geplante Fahrbahnverengung und Leitplanken im Zuge der Instandsetzung der Brüstungsmauern verhindern. Das Projekt wurde zurückgestellt. Unser Vorschlag: Umsetzung wie auf der Alpenstraße und zusätzliche Leitplanken.
  • Im Aufsichtsrat der BuWoG haben wir den BuWoG-Bau an der Burgkirchener Straße auch bei schwieriger Kostensituation mit durchgesetzt.
  • Unser Vorschlag für die Wohn-Blöcke Wackerstraße zur Sanierung der Außenanlagen und Anbringung von Aufzügen wurde umgesetzt.
  • Allgemein: Unterstützung der Anliegen von Privatleuten im Bauausschuss.
  • Einbringung unseres Sachverstands bei Planungsaufträgen und Vergaben.
  • Einspruch bei der umstrittenen Fahrradstraße Marienberger-Lindacher Straße.
  • Sanierung alte Grenzbrücke wurde aufgrund von Stefan Niedermeiers Drängen zeitnah umgesetzt und nicht geschoben.
Umwelt, Gesundheit (Kreisklinik), Vorsorge

Umwelt, Gesundheit (Kreisklinik), Vorsorge

  • Thematisierung und Forderung Krankenhaus Burghausen weiter zu nützen: Neben unserer Forderung für die Einrichtung eines Verwaltungsrats MVZ Burghausen vertraten wir immer schon eine Forderung des Erwerbs – sobald/falls es die Haushaltslage ermöglicht: Unsere UWB-Forderung wurde von Bgm. Schneider übernommen.
  • Optimierung der medizinischen Versorgung in Burghausen ermöglichen wurde von uns in die Diskussion und weitere Konzeption vorangetrieben, z. B. Einrichtung internistische sowie chirurgische Belegstation am Krankenhaus Burghausen für die stationäre Grundversorgung, Nutzung durch niedergelassene Burghauser Ärzte.
  • Katastrophenschutz nicht nur als Thema für Bund, sondern auch für Stadt Burghausen zu prüfen und umzusetzen wurde von uns thematisiert und als Vorschlag eingebracht.
  • Thema Einrichtung Medizinreferat  in Burghausen wurde von uns eingebracht und wird von uns weiter vorangetrieben: Zukünftig muss in medizinischen Notfallsituationen die Bevölkerung in Burghausen besser medizinisch unterstützt werden. Hierzu benötigt man einen verantwortlichen Arzt der Stadt. Im Rahmen der zurückliegenden Coronawelle hätte die Bevölkerung besser informiert und unterstützt werden müssen. Insbesondere die Schulen und Kindergärten wurden hier vernachlässigt. Das haben wir thematisiert und da bleiben wir weiter dran.
  • Belegarztsystem am Krankenhaus Burghausen einrichten: Unser Hinweis und unsere Empfehlung, dass keine Belegarztmöglichkeit auch keine Facharztzuwanderung nach sich zieht, wurde von den Verantwortlichen nicht aufgenommen.
Verkehr

 Verkehr

  • Kontinuierliche Forderung nach einer Umfahrung für Burghausen wurde und wird weiterhin von den UWB aufgestellt.
  • Fachmännische Begleitung von Bahnprojekten im Stadtbereich.
  • Zusätzliche Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet wurden verhindert.
  • Eine nur noch einspurige PKW-Befahrung oder sogar PKW-Sperrung der alten Grenzbrücke haben wir verhindert.
Bildungsstadt Burghausen

Bildungsstadt Burghausen

  • Für den maßvollen und zielgerichteten Ausbau der Bildungseinrichtungen in der Stadt haben wir uns stark eingesetzt und mit Ideen und konstruktiven Vorschlägen unterstützt.
  • Wir haben uns vehement dafür eingesetzt, dass der Freistaat Bayern die Kosten für den Betrieb des neuen Campus-Technikums übernehmen muss.
Raitenhaslach

 Raitenhaslach

  • Verhinderung der ausschließlichen Nutzung durch Künstler Heinsdorff.
  • Weitere Nutzungsmöglichkeiten Ökonomie thematisiert und vorangetrieben.
Kultur

Kultur

  • Wiederbelebung von Kultur im Zelt thematisiert und mit ermöglicht.
  • Festhalten am Ankerkino als Programmkino und besonderen Kulturschwerpunkt gefordert und ermöglicht.
  • Förderungen des Theater für die Jugend durchgesetzt.
Sport

Sport & Freizeit

  • Einforderung von konkreten und realistischen Einsparungsmöglichkeiten bei den Sportvereinen auf die Tagesordnung gesetzt und vorangetrieben.
  • Wir haben mit vielen Verbesserungs- und Umsetzungsideen bei der Schaffung des Motorik-Parks und der Skaterbahn im Bezug und seine Eingliederung am Waldpark mitgewirkt

    Wir haben die Wiedereinführung einer richtigen Eisfläche vor dem Bürgerhaus erfolgreich unterstützt.

Tourismus

Tourismus

  • Ausufernde „Overtourism“-Effekte im Stadtgebiet (insbesondere Altstadt) als Folge zu vieler und zu teurer Werbemaßnahmen der Touristik thematisiert und versucht Auswüchse zu verhindern.
  • Unser Vorschlag zur Bündelung von Werbemaßnahmen (Broschüren) wurde umgesetzt und dadurch ein Einsparungspotential umgesetzt.
  • Unsere Forderung für eine bessere Nutzung des Messegeländes als Parkfläche für Touristen/Tagesbesucher/ bei Großveranstaltungen durch Anbringung einer Beschilderung wurde umgesetzt.
Sonstiges

Sonstiges (z. B. Umgang im Stadtrat, Kritik Führungsstil Bürgermeister, usw.)

  • Es gibt nur eine Handvoll Stadträte, die sich in jeder Sitzung an der Diskussion zielführend beteiligten – dazu gehörte Stefan Niedermeier.
  • BuWoG / Bauausschuss / MVZ (ehem. Klinik Bgh.): Präsenz von Stefan Niedermeier bei jeder Sitzung und nicht vorzeitig gegangen, wie manch andere Stadträte.
  • Niedermeier hat oft die Sachverhalte nochmals verständlich auf den Punkt gebracht und zusammen gefasst
  • konstruktive Mitwirkung bei allen bisherigen Entscheidungen des Stadtrates durch alle UWB-Stadträte